Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Einsatzkräfte schützen und Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Rechtsstaats bewahren – die Landesregierung muss Konsequenzen aus

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Schutz von Einsatzkräften und Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Gewalt, weil Übergriffe nicht als Berufsrisiko hingenommen werden dürfen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats erhalten bleiben muss. Herbert Reul verweist auf Maßnahmen wie das Melde- und Erfassungssystem IMEG, den Präventionsatlas, psychologische Unterstützung der Polizei sowie Waffenverbotszonen und betont zugleich, dass Vorwürfe allein nicht weiterhelfen. Kritisiert wird ein undifferenzierter Umgang mit dem Thema; der Beitrag begründet, dass nur kontinuierliche, differenzierte Arbeit und bessere Ausrüstung die Lage nachhaltig verbessern können, weshalb langfristiges Engagement nötig bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.