Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Dezember 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/18
Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Baugesetzbuch in Nordrhein-Westfalen und dem Ziel eines beschleunigten Ausbaus der Windenergie. Kritisiert wird der Vorwurf, die SPD-Fraktion stelle ihren Antrag nur, um Unfrieden zwischen Grünen und CDU zu säen. Der Beitrag begründet, dass die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus außer Zweifel stehe und der Antrag sachlich darauf abziele, weshalb die Unterstellung zurückgewiesen wird. Zugleich wird darauf verwiesen, dass die vorherige Rede durchaus Konflikte zwischen den Koalitionsfraktionen erkennen lasse, sodass die SPD den Antrag gerade deshalb für berechtigt hält.
Kernaussagen
- Windenergie
- Baugesetzbuch
- Ausführungsgesetz
- Koalitionskonflikt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



