Redebeitrag

Fabian Schrumpf

Fraktion
cdu
Datum
9. Dezember 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/18

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen. Fabian Schrumpf betont, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien die Energiesouveränität und Versorgungssicherheit stärkt. Die ambitionierten Ausbauziele seien jedoch nur erreichbar, wenn die Bevölkerung auf diesem Weg mitgenommen werde, damit die Akzeptanz nicht verloren geht. Deshalb stehe die Zukunftskoalition für eine Politik, die den Ausbau vorantreibt und zugleich die Menschen einbindet. Der Beitrag begründet die Gesetzesänderung mit der Notwendigkeit, Versorgungssicherheit und gesellschaftliche Akzeptanz zu verbinden, indem die Energiewende sozial abgesichert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.