Redebeitrag

Andreas Pinkwart

Fraktion
fdp
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) fragt, ob es nicht klug sei, dass Nordrhein-Westfalen den Bund bittet, an einer Konferenz mit Belgien, den Niederlanden und der flämischen Regierung teilzunehmen, um vernetzte Aufgaben am runden Tisch zu klären und zu Ergebnissen sowie Zeitplänen zu kommen, damit nichts hin- und hergeschoben wird. Die Antwort von Romina Plonsker (CDU) begrüßt Gespräche, bezweifelt aber, dass NRW Taktgeber für den Bund sein sollte, da die Bundesregierung selbst Regierungskonsultationen anstoßen müsse. Kritisiert wird, dass der Antrag kaum neue greifbare Aspekte biete, obwohl NRW bereits gut mit Belgien und den Niederlanden zusammenarbeite.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.