Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

Zusammenfassung

Die AfD kritisiert den SPD-Antrag zur Stärkung pflegender Angehöriger als reine Bewusstseinsinitiative ohne neue Forderungen, da bekannte Probleme seit Jahren nicht umgesetzt wurden. Der Redner begrüßt die Überweisung an den Fachausschuss, fordert aber eine Bundesratsinitiative und mahnt, dass der Bund mehr Mittel für die Pflege bereitstellen müsse, statt Geld für andere Maßnahmen auszugeben. Der Finanzminister betont hingegen den breiten Konsens, verweist auf die hohe Zahl häuslich gepflegter Menschen und die Notwendigkeit, die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege zu verbessern, und lehnt die Forderungen als nicht zielführend ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.