Redebeitrag

Christian Blex
- Fraktion
- frl
- Datum
- 24. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/15
Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass Politiker anderer Parteien regierungskritische Bürger als Sozialschädlinge diffamieren und dadurch den demokratischen Diskurs vergiften, weshalb besonders AfD-Politiker Hass und Hetze ausgesetzt seien. Der Redner fordert, dass die Verantwortlichen bei sich selbst anfangen, statt die einzige Opposition mundtot zu machen. In der anschließenden Debatte betont der Innenminister, dass Kommunalpolitiker das Wurzelwerk der Demokratie seien und null Toleranz bei Angriffen gelte, weshalb Präventionsangebote wie das Netzwerk „Sicher im Dienst“ und eine zentrale Ansprechstelle rund um die Uhr bereitstünden, damit Betroffene geschützt werden.
Kernaussagen
- Hass und Hetze gegen Politiker
- Kommunalpolitiker
- Präventionsnetzwerk Sicher im Dienst
- Zentrale Ansprechstelle für politische Verantwortungsträger
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




