Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
frl
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Politiker anderer Parteien regierungskritische Bürger als Sozialschädlinge diffamieren und dadurch den demokratischen Diskurs vergiften, weshalb besonders AfD-Politiker Hass und Hetze ausgesetzt seien. Der Redner fordert, dass die Verantwortlichen bei sich selbst anfangen, statt die einzige Opposition mundtot zu machen. In der anschließenden Debatte betont der Innenminister, dass Kommunalpolitiker das Wurzelwerk der Demokratie seien und null Toleranz bei Angriffen gelte, weshalb Präventionsangebote wie das Netzwerk „Sicher im Dienst“ und eine zentrale Ansprechstelle rund um die Uhr bereitstünden, damit Betroffene geschützt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.