Redebeitrag

Vanessa Odermatt

Fraktion
cdu
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die zunehmende Bedrohung und Anfeindung von ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, insbesondere durch Hassrede im Internet und körperliche Angriffe. Odermatt betont, dass verbale Auseinandersetzungen zum politischen Geschäft gehören, Hetze und Mobbing jedoch nicht. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag zu kurz greift, weil er vor allem Opferschutz und Studien fordert, statt die Täter konsequent zu verfolgen. Deshalb müsse das Strafrecht durchgesetzt und Hasskriminalität digital wie analog verfolgt werden, damit Mandatsträger ihr Amt ohne Angst ausüben können und die Demokratie vor Ort gestärkt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.