Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
24. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/15

Eine respektvolle Pflege in NRW – Pflegende Angehörige stärken!

Zusammenfassung

Dr. Robin Korte (GRÜNE) betont, dass die FDP die Gefahr von Rechtsextremismus und Linksextremismus fälschlich gleichsetze, weil Daten mehr Angriffe von rechts zeigen. Deshalb kritisiert der Beitrag den Antrag als realitätsfern und fordert entschiedenes Vorgehen gegen Hasskriminalität, damit Kommunalpolitiker geschützt werden. Der Redner verweist auf den Mord an Walter Lübcke und Anschläge auf Andreas Hollstein und Henriette Reker, um die Dringlichkeit zu unterstreichen. Zwar werden einige FDP-Forderungen als gut bewertet, doch die Grundannahme wird abgelehnt. Die Überweisung des Antrags wird unterstützt, um in den Ausschüssen weiterzuberaten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.