Redebeitrag
Justus Moor
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/133
Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit
Zusammenfassung
Der Beitrag des SPD-Abgeordneten behandelt die Forderung nach einer Stärkung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und bundesweit, wobei der Redner die Notwendigkeit einer Dynamisierung bei Eingliederungshilfe und Unterbringungskosten betont. Kritisiert wird, dass ein vorliegender Antrag ausschließlich den Bund adressiere und das eigene Versagen der Antragsteller ausblende, weshalb der Beitrag zu mehr Selbstkritik und eigener Problemlösung aufruft. Indem die Redenden die Forderungen grundsätzlich als richtig anerkennen, wird zugleich bemängelt, dass die nötige Eigenverantwortung fehle, damit Kommunen nachhaltig gestärkt werden können. Deshalb fordert der Beitrag, dass auch das Land Nordrhein-Westfalen eigene Hausaufgaben macht, statt nur auf Berlin zu zeigen.
Kernaussagen
- Eingliederungshilfe
- Kosten der Unterbringung
- Dynamisierung
- Kommunalfinanzen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



