Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Abgeordneten behandelt die Forderung nach einer Stärkung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und bundesweit, wobei der Redner die Notwendigkeit einer Dynamisierung bei Eingliederungshilfe und Unterbringungskosten betont. Kritisiert wird, dass ein vorliegender Antrag ausschließlich den Bund adressiere und das eigene Versagen der Antragsteller ausblende, weshalb der Beitrag zu mehr Selbstkritik und eigener Problemlösung aufruft. Indem die Redenden die Forderungen grundsätzlich als richtig anerkennen, wird zugleich bemängelt, dass die nötige Eigenverantwortung fehle, damit Kommunen nachhaltig gestärkt werden können. Deshalb fordert der Beitrag, dass auch das Land Nordrhein-Westfalen eigene Hausaufgaben macht, statt nur auf Berlin zu zeigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.