Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die angespannte kommunale Finanzlage in Nordrhein-Westfalen und bundesweit, die sich in Rekorddefiziten und einer sich verfestigenden Krise zeigt. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung trotz gegenteiliger Beteuerungen die Kommunen bei der Finanzierung von Sozialleistungen und Altschulden unzureichend unterstützt. Der Beitrag begründet, dass Nordrhein-Westfalen mit der Übernahme von Altschulden, der Erhöhung des kommunalen Anteils an Steuereinnahmen und einer Modernisierungsagenda gegensteuert, und fordert, dass der Bund seine Verantwortung für eine faire Lastenverteilung endlich wahrnimmt, damit Kommunen handlungsfähig bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.