Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Justus Moor (SPD) befasst sich mit der Stärkung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen und bundesweit. Kritisiert wird, dass immer mehr Fragen gestellt, aber die Antworten nicht abgewartet werden, was als wenig erhellend beschrieben wird. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, kommunale Anliegen ernst zu nehmen und Entscheidungen auf solide Grundlagen zu stellen. Die Rede fordert, dass Kommunen handlungsfähig bleiben, indem ihnen ausreichend Mittel und klare Zuständigkeiten gegeben werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung gestärkt und die Lebensqualität vor Ort verbessert werden. Der Redner betont, dass dies nur durch eine verlässliche Finanzausstattung und echte Beteiligung gelingen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.