Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
15. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/133

Kommunen stärken, in Nordrhein-Westfalen und bundesweit

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Robin Korte befasst sich mit der kommunalen Finanzlage und verteidigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gegen Vorwürfe, weil sie ihre Zusagen mit der Altschuldenlösung und der Erhöhung des Verbundsatzes eingehalten habe. Kritisiert wird hingegen die Bundesregierung, der vorgeworfen wird, versprochene Entlastungen wie Altschuldenlösung, Zukunftspakt und Konnexität nicht umzusetzen. Als Folge wird die Wohngeldreform angeführt, durch deren Kürzung die Kommunen wieder stärker belastet würden. Damit begründet der Beitrag, dass die Finanzkrise der Kommunen auch bundespolitisch verursacht sei, weshalb der Bund als Verursacher benannt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.