Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
14. Oktober 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/132

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Grunderwerbsteuer und die Förderung des Ersterwerbs von Wohneigentum für Familien in Nordrhein-Westfalen. Weil der Traum vom Eigenheim für kleine und mittlere Einkommen sonst kaum erfüllbar sei, verweist der Redner auf zinsgünstige Darlehen, Familienbonus und Tilgungsnachlass. Kritisiert wird, dass eine Bundesinitiative zur steuerlichen Differenzierung bislang fehlt, während die Abgrenzung schwierig bleibt. Zugleich wird betont, dass Familienförderung bereits erheblich ausgeweitet wurde, weshalb der Antrag eher als politisches Recycling erscheine und im Ausschuss vertieft werden solle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.