Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Oktober 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/132
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die von der SPD-Fraktion erzwungene Debatte zur Tagesordnung damit, dass monatlich Tausende Arbeitsplätze verloren gehen und zentrale Vorhaben wie der Braunkohleausstieg sowie der Wasserstoffumbau bei thyssenkrupp nicht wie vereinbart vorankommen. Deshalb sei es wichtig, auch die Lage von Evonik zu erörtern, weil die Landesregierung trotz 700 Millionen Euro Unterstützung die Projekte nicht im geplanten Tempo umsetzt. Kritisiert wird, dass die zugesagten Veränderungen ausbleiben. Der Redner sichert der Regierung Unterstützung zu, sofern Evonik eigenständig bleibt, und verlangt, dass dieses Ziel nun klar verfolgt wird, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Braunkohleausstieg
- Wasserstoffumbau
- Arbeitsplatzverlust
- Evonik
- Landesunterstützung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



