Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Novelle des Hochschulgesetzes in Nordrhein-Westfalen mit dem Schutz von Studierenden und Beschäftigten vor Machtmissbrauch, Diskriminierung und sexualisierter Gewalt, weil Abhängigkeiten von einzelnen Betreuern Karrieren, Promotionen und Abschlüsse gefährden. Kritisiert wird, dass bestehende Strukturen Betroffene zum Schweigen bringen und sie aus der Wissenschaft drängen. Deshalb fordert der Beitrag wirksame Beschwerderechte, unabhängige Ansprechpersonen, mehr Transparenz und verbindliche Prävention, damit Hochschulen sichere Orte bleiben. Zugleich werden Gleichstellungsarbeit, Inklusion, Nachteilsausgleiche und studentische Mitbestimmung gestärkt, ohne die Wissenschaftsfreiheit infrage zu stellen, sodass wissenschaftliche Exzellenz und soziale Verantwortung zusammenwirken.
Kernaussagen
- Hochschulgesetz-Novelle
- Machtmissbrauch und Abhängigkeiten
- Beschwerderechte und Prävention
- Gleichstellung und Inklusion
- studentische Mitbestimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


