Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Novelle des Hochschulgesetzes in Nordrhein-Westfalen mit dem Schutz von Studierenden und Beschäftigten vor Machtmissbrauch, Diskriminierung und sexualisierter Gewalt, weil Abhängigkeiten von einzelnen Betreuern Karrieren, Promotionen und Abschlüsse gefährden. Kritisiert wird, dass bestehende Strukturen Betroffene zum Schweigen bringen und sie aus der Wissenschaft drängen. Deshalb fordert der Beitrag wirksame Beschwerderechte, unabhängige Ansprechpersonen, mehr Transparenz und verbindliche Prävention, damit Hochschulen sichere Orte bleiben. Zugleich werden Gleichstellungsarbeit, Inklusion, Nachteilsausgleiche und studentische Mitbestimmung gestärkt, ohne die Wissenschaftsfreiheit infrage zu stellen, sodass wissenschaftliche Exzellenz und soziale Verantwortung zusammenwirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.