Redebeitrag

Raphael Tigges
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Novelle des Hochschulstärkungsgesetzes mit der Stärkung von Fachkräftesicherung, Digitalisierung, Internationalisierung und Transfer sowie einem neuen Rechtsrahmen gegen Machtmissbrauch, indem Betroffenenrechte gestärkt und Anlaufstellen geschaffen werden. Kritisiert wird, dass Sanktionen erst nach entstandenem Schaden greifen und alltägliche Diskriminierung unterhalb der Disziplinarschwelle unerfasst bleibt, weshalb strukturelle Prävention durch planbare Karrierewege und bessere Arbeitsbedingungen fehle. Zudem wird die fehlende Zivilklausel bemängelt, damit militärische Forschung an zivilen Hochschulen ausgeschlossen bleibt. Der Redner fordert daher mehr Mut zu strukturellen Reformen.
Kernaussagen
- Hochschulstärkungsgesetz
- Machtmissbrauch
- Digitalisierung
- Zivilklausel
- Karrierewege
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


