Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle des Hochschulstärkungsgesetzes mit der Stärkung von Fachkräftesicherung, Digitalisierung, Internationalisierung und Transfer sowie einem neuen Rechtsrahmen gegen Machtmissbrauch, indem Betroffenenrechte gestärkt und Anlaufstellen geschaffen werden. Kritisiert wird, dass Sanktionen erst nach entstandenem Schaden greifen und alltägliche Diskriminierung unterhalb der Disziplinarschwelle unerfasst bleibt, weshalb strukturelle Prävention durch planbare Karrierewege und bessere Arbeitsbedingungen fehle. Zudem wird die fehlende Zivilklausel bemängelt, damit militärische Forschung an zivilen Hochschulen ausgeschlossen bleibt. Der Redner fordert daher mehr Mut zu strukturellen Reformen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.