Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Hochschulgesetznovelle und kritisiert, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen erstmals gekürzt wurde, weshalb der wohlklingende Gesetzesname die versprochene Stärkung nicht einlöst. Anerkannt werden Wissenschaftsfreiheit, Hochschulautonomie sowie das Ziel, Machtmissbrauch, Diskriminierung und Antisemitismus entgegenzutreten. Kritisiert wird jedoch der Regelungsansatz in Teil 10, weil er Redlichkeits-, Integritäts-, Disziplinar- und Gefahrenabwehrrecht nebeneinanderstellt und bestehende Instrumente überlagert statt sinnvoll ergänzt, sodass Verfahren unübersichtlicher, konfliktträchtiger und bürokratischer werden. Zwar werden die Ziele geteilt, doch der konkrete Ansatz wirft erhebliche rechtssystematische und praktische Fragen auf.
Kernaussagen
- Hochschulgesetznovelle
- Grundfinanzierung der Hochschulen
- Hochschulautonomie
- Machtmissbrauch und Diskriminierung
- wissenschaftliche Redlichkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


