Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den Entwurf zum Hochschulgesetz ab, weil die Wissenschaftsfreiheit durch verbindliche strategische Ziele eingeschränkt werde und die Hochschulautonomie gefährdet sei. Kritisiert wird zudem die geplante Trennung von Betreuung und Begutachtung bei Promotionen, die Promotionen erschwere und keinen ausreichenden Anlass habe. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit übergriffiger Regulierung und fordert weniger Staat sowie mehr Selbstverwaltung, zumal Hochschulen Machtmissbrauch bereits selbst angingen. Ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion solle die Kritik aufgreifen, habe aber kaum Aussicht auf Erfolg.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.