Redebeitrag

Ina Brandes
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt das neue Hochschulrecht Nordrhein-Westfalens, das auf bestehender Autonomie aufbaut und Instrumente wie Weiterbildung, Gründungsfreisemester, Resilienz gegen Cyberangriffe und Integritätsverfahren einführt. Damit sollen Fachkräfte gesichert, Innovation gefördert und Machtmissbrauch bekämpft werden. Kritik an prekärer Beschäftigung weist die Rednerin zurück, da unbefristete Stellen für Qualifikationsphasen absurd seien. Der Beitrag begründet die Reform mit Unterstützung von Forschungsgemeinschaft und Wissenschaftsrat und verweist auf steuerliche Rechtssicherheit für Hochschulen. Ein Änderungsantrag wird begrüßt, die Umsetzung soll nun gemeinsam erfolgen.
Kernaussagen
- Hochschulautonomie
- hochschulische Weiterbildung
- Gründungsfreisemester
- Integritätsverfahren
- Umsatzsteuerpflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


