Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt das neue Hochschulrecht Nordrhein-Westfalens, das auf bestehender Autonomie aufbaut und Instrumente wie Weiterbildung, Gründungsfreisemester, Resilienz gegen Cyberangriffe und Integritätsverfahren einführt. Damit sollen Fachkräfte gesichert, Innovation gefördert und Machtmissbrauch bekämpft werden. Kritik an prekärer Beschäftigung weist die Rednerin zurück, da unbefristete Stellen für Qualifikationsphasen absurd seien. Der Beitrag begründet die Reform mit Unterstützung von Forschungsgemeinschaft und Wissenschaftsrat und verweist auf steuerliche Rechtssicherheit für Hochschulen. Ein Änderungsantrag wird begrüßt, die Umsetzung soll nun gemeinsam erfolgen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.