Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf Bauen, Wohnen und Digitalisierung zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Zeitplan für die neue Landesbauordnung, die zum 1. September in Kraft treten soll, damit Genehmigungen für Ausbau, Umbau und Aufstockung zügiger erteilt werden können. Klocke erinnert daran, dass ein Änderungsantrag bereits in einer früheren Sitzung angekündigt und anschließend ins Plenum überwiesen wurde, weshalb die heutige Verabschiedung nur der Abschluss eines ordentlichen Verfahrens sei. Kritisiert wird die Vermutung, die Abstimmung zwischen den Fraktionen sei schwierig gewesen; tatsächlich habe man sich vernünftig und zeitnah verständigt. Die zweieinhalb Monate bis zum Start werden damit begründet, dass die Behörden die Regelungen rechtzeitig einpflegen können. Deshalb wirbt der Redner um Zustimmung, weil die Entscheidung für den Baubereich zentral sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.