Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Ina Brandes verteidigt befristete Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen, weil nicht alle Promovierenden unbefristet angestellt werden können. Deshalb sei Teil 10 nötig, um auf die besondere Abhängigkeit reagieren zu können, indem er eine Trennung von Betreuung und Begutachtung ermöglicht, wodurch die Abhängigkeit reduziert wird. Der Beitrag verweist auf den Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen und den gestiegenen Anteil unbefristeter Stellen. Trotz dieser Fortschritte bleibe eine systemimmanente Asymmetrie bestehen, weshalb die Regelung erforderlich sei. Anschließend folgen Abstimmungen über Änderungsanträge, den Gesetzentwurf und Entschließungsanträge, die unterschiedlich ausfallen, wobei der Gesetzentwurf angenommen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.