Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/127
Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede der FDP-Abgeordneten befasst sich mit den Bedenken gegen einen Gesetzentwurf, dessen Ziel sie grundsätzlich teilt. Kritisiert wird das konkrete Verfahren, weil in der Sachverständigenanhörung deutliche Zweifel an der praktischen Umsetzung geäußert wurden, selbst von Befürwortern wie Professor Kriegesmann. Auch die Zuschrift des Tikvah Instituts und Volker Beck weisen darauf hin, dass die Regelung viele Betroffene gerade nicht schützt. Deshalb fordert der Beitrag ein besseres Handling, damit der Schutz tatsächlich greift, statt nur formal zu bestehen. Die Rednerin sieht sich mit dieser Haltung in guter Gesellschaft und betont, dass die Ziele ernst genommen werden.
Kernaussagen
- Sachverständigenanhörung
- Praktische Umsetzung
- Betroffenenschutz
- Gesetzentwurf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


