Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
15. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/127

Gesetz betreffend die Stärkung der Hochschullandschaft (Hochschulstärkungsgesetz) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf zum Schutz vor Machtmissbrauch und stützt sich auf die Anhörung, in der Sachverständige die Notwendigkeit betonten. Hervorgehoben wird vor allem die Beratungspraxis von Martina Lörsch, die Schutzkonzepte, die Beteiligung aller Statusgruppen und die allgemeine Besprechbarkeit des Phänomens als zentral für die Unterstützung Betroffener bezeichnet. Kritisiert wird die FDP, weil sie sich nicht an die Seite der Betroffenen stelle und keinen Alternativvorschlag vorlege, wie deren Schutz hätte sichergestellt werden können. Damit begründet die Rede die Dringlichkeit des Vorhabens und wirbt für Zustimmung, indem sie die Anhörungsergebnisse als Beleg für die Notwendigkeit anführt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.