Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag zur Inneren Sicherheit, weil er kaum konkrete Maßnahmen über das bestehende Vorgehen hinaus enthalte. Zwar benenne er die Notwendigkeit, Jugend- und Organisierte Kriminalität zu bekämpfen, doch abgesehen vom Taser fehlten neue Instrumente. Deshalb warnt der Beitrag davor, Herausforderungen wie in einem Pamphlet darzustellen und der Bevölkerung zu suggerieren, sie könne nicht mehr sicher auf die Straße gehen. Stattdessen verweist die Rednerin auf bereits ergriffene Maßnahmen und plädiert für eine sachliche, differenzierte Debatte ohne Dramatisierung, damit die Innenpolitik den realen Herausforderungen gerecht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.