Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt kritisiert in ihrem Beitrag, dass von den vorliegenden Ausführungen nur vier Seiten gelesen wurden und der zweite Teil die Justizpolitik statt der Innenpolitik behandelt. Deshalb fragt die Rednerin, ob bei der Bilanz der vergangenen vier Regierungsjahre die drängenden Probleme des Landes verschwiegen werden sollen. Der Beitrag fordert eine realistische Bestandsaufnahme, weil sonst die wirklichen Herausforderungen unter den Teppich gekehrt würden. Kritisiert wird, dass stattdessen beschönigende Darstellungen erfolgen sollen, indem rosa Farbe darüber geschüttet wird. Die Rednerin stellt diese Frage ausdrücklich an die Kollegin und nicht an einen Zwischenrufer, damit eine klare Antwort eingefordert wird und keine Ablenkung erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.