Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/126

NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht

Zusammenfassung

Elisabeth Müller-Witt von der SPD kritisiert, dass die strukturellen Probleme in Nordrhein-Westfalen ohne eine moderne Sicherheits- und Justizpolitik nicht nachhaltig gelöst werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer Neuausrichtung, weil die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Kritisiert wird insbesondere, dass wirksame Sicherheitspolitik seit 2017 fehle. Deshalb fordert die Rednerin eine grundlegende Reform, damit die Justiz und die Sicherheitsbehörden effektiver arbeiten können. Nur so ließen sich die Ursachen der Probleme beheben, statt lediglich Symptome zu bekämpfen. Die Rede endet mit Beifall von der SPD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.