Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/126
NRW muss funktionieren – Schwarz- Grün hat NRW unsicherer gemacht
Zusammenfassung
Elisabeth Müller-Witt von der SPD kritisiert, dass die strukturellen Probleme in Nordrhein-Westfalen ohne eine moderne Sicherheits- und Justizpolitik nicht nachhaltig gelöst werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit einer Neuausrichtung, weil die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen. Kritisiert wird insbesondere, dass wirksame Sicherheitspolitik seit 2017 fehle. Deshalb fordert die Rednerin eine grundlegende Reform, damit die Justiz und die Sicherheitsbehörden effektiver arbeiten können. Nur so ließen sich die Ursachen der Probleme beheben, statt lediglich Symptome zu bekämpfen. Die Rede endet mit Beifall von der SPD.
Kernaussagen
- Sicherheitspolitik
- Justizpolitik
- strukturelle Probleme
- Reform
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





