Redebeitrag

Krastl

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede begründet die größte SPNV-Reform in Nordrhein-Westfalen seit 2008, weil drei Aufgabenträger mit unterschiedlichen Standards, Abrechnungssystemen und Tarifgrenzen den Fahrgästen schaden. Besche-Krastl verweist auf eigene Erfahrungen mit Verbundgrenzen und betont, dass das Gesetz mit Verbünden und Kommunen erarbeitet wurde, weshalb ein Änderungsantrag Hinweise der Anhörung aufgreift. Vorgesehen sind einheitliche Standards, eine Organisation, die Gründung zum 1. Januar 2027 mit Übergangsfristen bis 2030, eine geöffnete SPNV-Pauschale sowie zehn Millionen Euro mehr für die ÖPNV-Pauschale, damit der Nahverkehr fahrgastfreundlicher wird. Kritisiert wird fehlende Unterstützung durch die SPD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.