Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Reform des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, weil sanierungsbedürftige Infrastruktur, Coronafolgekosten, gestiegene Preise und Fachkräftemangel den öffentlichen Nahverkehr stark belasten. Krauß begründet die Reform damit, dass die Mobilitätswende nur gelingt, wenn Fahrgäste sich auf Regionalzüge und S-Bahnen verlassen können. Der Redner betont, dass verfassungsrechtliche Bedenken sowie das Haftungsrisiko der Kommunen ernst genommen und in Änderungen am Gesetzentwurf eingearbeitet wurden. Kritisiert wird, dass manche die Geschwindigkeit des Verfahrens bemängeln, ohne eigene Vorschläge zu machen. Der Beitrag fordert Zustimmung, damit Planungssicherheit für Beschäftigte entsteht und die Organisation effizienter wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.