Redebeitrag

Oliver Krauß
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Reform des Schienenpersonennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen, weil sanierungsbedürftige Infrastruktur, Coronafolgekosten, gestiegene Preise und Fachkräftemangel den öffentlichen Nahverkehr stark belasten. Krauß begründet die Reform damit, dass die Mobilitätswende nur gelingt, wenn Fahrgäste sich auf Regionalzüge und S-Bahnen verlassen können. Der Redner betont, dass verfassungsrechtliche Bedenken sowie das Haftungsrisiko der Kommunen ernst genommen und in Änderungen am Gesetzentwurf eingearbeitet wurden. Kritisiert wird, dass manche die Geschwindigkeit des Verfahrens bemängeln, ohne eigene Vorschläge zu machen. Der Beitrag fordert Zustimmung, damit Planungssicherheit für Beschäftigte entsteht und die Organisation effizienter wird.
Kernaussagen
- Schienenpersonennahverkehr
- Mobilitätswende
- Verfassungsrechtliche Bedenken
- Planungssicherheit
- Kommunale Haftung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

