Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, sich als einzige Opposition zu inszenieren, obwohl deren Ziel die Beseitigung der Demokratie sei. Demgegenüber wird die sachliche Oppositionsarbeit von FDP und SPD gewürdigt, die durch konstruktive Kritik Alternativen aufzeige, weshalb echte Opposition nicht nur aus Parteien, sondern auch aus freier Presse, Vereinen und demonstrierenden Menschen bestehe. Weil die AfD vor diesen Demokratinnen und Demokraten Angst habe, offenbare das mehr über sie selbst als über die Kritisierten. In der Folge wird ein AfD-Antrag mit Mehrheit abgelehnt und die zweite Lesung eines Gesetzentwurfs zum öffentlichen Personennahverkehr aufgerufen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.