Redebeitrag

Tim Achtermeyer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/121
Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, sich als einzige Opposition zu inszenieren, obwohl deren Ziel die Beseitigung der Demokratie sei. Demgegenüber wird die sachliche Oppositionsarbeit von FDP und SPD gewürdigt, die durch konstruktive Kritik Alternativen aufzeige, weshalb echte Opposition nicht nur aus Parteien, sondern auch aus freier Presse, Vereinen und demonstrierenden Menschen bestehe. Weil die AfD vor diesen Demokratinnen und Demokraten Angst habe, offenbare das mehr über sie selbst als über die Kritisierten. In der Folge wird ein AfD-Antrag mit Mehrheit abgelehnt und die zweite Lesung eines Gesetzentwurfs zum öffentlichen Personennahverkehr aufgerufen.
Kernaussagen
- Oppositionsverständnis
- Demokratieschutz
- AfD-Antrag
- öffentlicher Personennahverkehr
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

