Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Zehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Koalitionsentscheidung als Verbesserung für die Fahrgäste in Nordrhein-Westfalen, indem betont wird, dass Strukturen geschaffen werden, auch wenn Züge nicht sofort schneller fahren. Kritik an angeblicher Unsicherheit wird zurückgewiesen, da ein Gegengutachten als Diskussionsgrundlage und nicht als Widerlegung des ursprünglichen Gutachtens diene. Deshalb fordert der Redner Respekt gegenüber den monatelang gewissenhaft arbeitenden Mitarbeitenden ein und verweist darauf, dass die Verfassungsmäßigkeit letztlich von anderer Stelle entschieden werde. Eine gesetzliche Festschreibung von Mangelverwaltung wird bestritten, und die Mittelerhöhung wird als Chance auf Verbesserung begründet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.