Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Transparenz bei der Dauer der Baugenehmigungsverfahren schaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Dauer von Baugenehmigungsverfahren für den Wohnungsbau und fordert mehr Transparenz durch belastbare Zahlen, weil steigende Mietpreise und fehlender bezahlbarer Wohnraum schnelles Handeln erfordern. Kritisiert wird, dass lange Verfahren vor allem auf komplizierte Abläufe und Personalmangel in den Bauämtern zurückgehen, weshalb ohne bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Kommunen keine Beschleunigung möglich sei. Der Redner begründet, dass Neubau, Nachverdichtung und Sanierung nur so vorankommen, und befürwortet die Überweisung in den Ausschuss, damit Analysen und politische Gegenmaßnahmen folgen können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.