Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Transparenz bei der Dauer der Baugenehmigungsverfahren schaffen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt Transparenz und Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren. Kritisiert wird, dass ein Bilanzierungsverfahren als zentraler Hebel nicht ausreicht, weil die personelle Ausstattung der Kommunen und die Digitalisierung der Verwaltung entscheidender sind. Der Redner bezweifelt, dass weitere Digitalisierung ohne bessere finanzielle und personelle Ressourcen hilft, da Ämter unter Fehlzeiten leiden. Deshalb fordert der Beitrag zunächst eine Problemanalyse und eine bessere Ausstattung der Ämter, damit Verfahren schneller umgesetzt werden. Eine Statistik könne ergänzend Unterschiede zwischen ländlichen Räumen und Städten aufzeigen, sei aber nicht vorrangig. Der Antrag wird in den Ausschuss überwiesen.
Kernaussagen
- Baugenehmigungsverfahren
- Digitalisierung der Verwaltung
- Personelle Ausstattung der Kommunen
- Transparenzstatistik
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

