Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Transparenz bei der Dauer der Baugenehmigungsverfahren schaffen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Transparenz und Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren. Kritisiert wird, dass ein Bilanzierungsverfahren als zentraler Hebel nicht ausreicht, weil die personelle Ausstattung der Kommunen und die Digitalisierung der Verwaltung entscheidender sind. Der Redner bezweifelt, dass weitere Digitalisierung ohne bessere finanzielle und personelle Ressourcen hilft, da Ämter unter Fehlzeiten leiden. Deshalb fordert der Beitrag zunächst eine Problemanalyse und eine bessere Ausstattung der Ämter, damit Verfahren schneller umgesetzt werden. Eine Statistik könne ergänzend Unterschiede zwischen ländlichen Räumen und Städten aufzeigen, sei aber nicht vorrangig. Der Antrag wird in den Ausschuss überwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.