Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Das „Flüchtlingsgipfelchen“ der Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Vertretern der Länder und den Kommunalverbänden ist gescheitert – Die grenzpolizeilichen Forderungen (DPolG) sind unverzüglich umzusetzen

Zusammenfassung

Der Landtag befasst sich mit einem Antrag von CDU und Grünen zum Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, der verlässlich sein soll. Zuvor wird eine Rede von Markus Wagner unterbrochen, weil die Redezeit überschritten ist; da der Redner das Pult nicht verlässt, kommt es zum Ordnungsruf, weshalb das Präsidium die Ordnung durchsetzt. Anschließend stimmt das Plenum über die Überweisung eines Antrags an den Integrationsausschuss ab, die mit breiter Mehrheit angenommen wird, damit die abschließende Beratung im federführenden Ausschuss öffentlich erfolgt. Danach eröffnet der Vizepräsident die Aussprache zum Nahverkehrsantrag und erteilt dem Kollegen Krauß das Wort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.