Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Das „Flüchtlingsgipfelchen“ der Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Vertretern der Länder und den Kommunalverbänden ist gescheitert – Die grenzpolizeilichen Forderungen (DPolG) sind unverzüglich umzusetzen

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Wagner betont in seinem Beitrag, dass trotz anderslautender Darstellungen der Grünen in Redaktionen und Parlamenten eine Wahlmöglichkeit bestehe. Damit stellt der Redner die Behauptung in Frage, es gebe keine Alternative zu bestimmten politischen Vorgaben. Kritisiert wird die Deutungshoheit der Grünen, die in Medien und Volksvertretungen eine vermeintliche Alternativlosigkeit verbreite. Der Beitrag begründet die eigene Position mit dem Hinweis auf bestehende Entscheidungsspielräume, die von der Gegenseite verschwiegen würden. Die Rede fordert damit implizit, die Darstellung der Grünen nicht ungeprüft zu übernehmen. Zugleich greift der Vizepräsident ein und droht wegen Überschreitung der Redezeit mit dem Abschalten des Mikrofons, sodass der Beitrag an dieser Stelle abgebrochen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.