Redebeitrag

Markus Wagner

Fraktion
afd
Datum
3. November 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/12

Das „Flüchtlingsgipfelchen“ der Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Vertretern der Länder und den Kommunalverbänden ist gescheitert – Die grenzpolizeilichen Forderungen (DPolG) sind unverzüglich umzusetzen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Markus Wagner behandelt einen Ordnungsstreit um die Einhaltung der Redezeit, weil die Ministerin aus Sicht des Redners überzogen hat. Wagner beteuert wiederholt, sofort fertig zu sein, worauf der Vizepräsident eingreift und klarstellt, dass die Redezeit nicht durch den Redner zu korrigieren sei. Kritisiert wird die Äußerung der Ministerin, wobei aus den Reihen der SPD der Vorwurf der Erbärmlichkeit fällt. Der Beitrag begründet den Konflikt mit überzogener Redezeit und der daraus folgenden Rüge, indem auf die Ordnung des Hauses verwiesen wird. Die Rede fordert damit die Einhaltung der Redezeit und die Autorität der Sitzungsleitung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.