Redebeitrag

Volkan Baran
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. November 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/12
Das „Flüchtlingsgipfelchen“ der Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit den Vertretern der Länder und den Kommunalverbänden ist gescheitert – Die grenzpolizeilichen Forderungen (DPolG) sind unverzüglich umzusetzen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD als Beleg mangelnden Interesses an einer qualifizierten Auseinandersetzung, weil damit eine konstruktive Diskussion verweigert werde. Deshalb wird das Angebot erneuert, im Ausschuss sachlich zu sprechen, damit sich zeige, ob die Fraktion in der parlamentarischen Arbeit angekommen ist. Zugleich kündigt der Redner an, die AfD bei jeder Gelegenheit als Spaltpilz zu demaskieren, da sie weiter Hass und Hetze produziere. Abschließend dankt der Präsident für die Erwiderung und erteilt der Grünen-Fraktion das Wort für den nächsten Beitrag.
Kernaussagen
- Antrag der AfD
- konstruktive Ausschussarbeit
- Hass und Hetze
- parlamentarische Arbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


