Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Landtag 29.01.2026 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der dritten Änderung der Landesbauordnung, die Bauverfahren beschleunigen und Bürokratie abbauen soll. Zwar wird dieses Ziel grundsätzlich begrüßt, doch kritisiert der Redner die Beschränkung der anerkannten Regeln der Technik, weil dadurch Rechtsunsicherheit für Bauherren entstehen könne. Zudem wird bemängelt, dass Kommunen personell und finanziell nicht ausreichend ausgestattet seien, damit Genehmigungsfiktionen und Fristen zuverlässig funktionieren. Auch die geplanten Änderungen im Denkmalschutz stoßen auf Bedenken, da der Schutz des kulturellen Erbes gefährdet sei. Der Beitrag fordert deshalb klare Regeln und mehr Unterstützung für die Kommunen, damit Deregulierung nicht zu Qualitätsverlust führt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.