Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Landtag 29.01.2026 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet die dritte Novelle der Landesbauordnung damit, dass schnell mehr bezahlbarer Wohnraum durch Umbau und Ausbau entstehen soll. Klocke verweist auf den Umbaubooster in Paragraph 47 zu Deckendichten, Tuerbreiten und Treppenanlagen sowie auf die Oldtimerregelung, weil die Praxis seit Jahren darauf dringt. Da kommunale Spitzenverbaende Umsetzungshuerden anmahnen, plaediert die Rede dennoch fuer zuegige Aenderungen, damit das Gesetz am 1. Juli in Kraft tritt. Auch Denkmalschutz und Genehmigungsfiktion werden als offene Punkte benannt, wobei eine Anhoerung am 14. April folgen soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.