Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/116
Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Landtag 29.01.2026 Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begruendet die dritte Novelle der Landesbauordnung damit, dass schnell mehr bezahlbarer Wohnraum durch Umbau und Ausbau entstehen soll. Klocke verweist auf den Umbaubooster in Paragraph 47 zu Deckendichten, Tuerbreiten und Treppenanlagen sowie auf die Oldtimerregelung, weil die Praxis seit Jahren darauf dringt. Da kommunale Spitzenverbaende Umsetzungshuerden anmahnen, plaediert die Rede dennoch fuer zuegige Aenderungen, damit das Gesetz am 1. Juli in Kraft tritt. Auch Denkmalschutz und Genehmigungsfiktion werden als offene Punkte benannt, wobei eine Anhoerung am 14. April folgen soll.
Kernaussagen
- Landesbauordnung
- Umbaubooster
- Oldtimerregelung
- Denkmalschutz
- Genehmigungsfiktion
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


