Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/116

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Landtag 29.01.2026 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem dritten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften in Nordrhein-Westfalen, das Änderungen in Landesbauordnung, Denkmalschutzgesetz und dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften vorsieht. Kritisiert wird die späte Vorlage des Artikelgesetzes unter erheblichem Zeitdruck, wodurch eine gründliche parlamentarische Prüfung erschwert werde. Zudem wird bemängelt, dass die öffentliche Kommunikation vor allem auf schnellere Kasernenbauten abziele, während Baukostensenkungen und Genehmigungsbeschleunigung im Wohnungsbau in den Hintergrund träten. Deshalb fordert die Rede eine sorgfältige Prüfung der Verfahrensfreiheit, Genehmigungsfiktion, DIN-Normen und Denkmalschutzregelungen, stimmt aber der Ausschussüberweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.