Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein- Westfalen fortsetzen und ausbauen

Zusammenfassung

Der Vertreter der FDP stimmt dem vorgelegten Antrag zu, kritisiert jedoch dessen mangelnde Dringlichkeit angesichts der aktuellen Krisensituation. Obwohl die Unterstützung in Bereichen wie humanitärer Hilfe und Geflüchtetenaufnahme als notwendig anerkannt wird, wird argumentiert, dass die zukunftsgerichtete Ausrichtung des Antrags im Angesicht akuter Probleme wie Stromausfällen im Winter unzureichend ist. Die Rede betont, dass die internationale Lage uns vor große Unsicherheiten stellt und daher kurzfristig mehr getan werden muss. Es wird gefordert, die Vernetzung zwischen Wirtschaft und Verbänden zu intensivieren, damit die Bevölkerung unmittelbar stärker unterstützt werden kann, um die Hilfsfähigkeit Deutschlands zu sichern. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.