Redebeitrag

Rainer Schmeltzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/115
Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein- Westfalen fortsetzen und ausbauen
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Schmelzer fragt den Minister, ob die Staatskanzlei, der Ministerpräsident oder der Minister persönlich vor der Medienberichterstattung über die Existenz der SMS der Staatsministerin a. D. Paul an ihre Abteilungsleiterin vom Tatwochenende informiert wurden. Liminski antwortet, dass man erst am Tag der Berichterstattung von der Nichtvorlage und der Existenz der Textnachricht erfahren habe. Die Frage zielt auf mögliche Kenntnisse der Landesregierung vor der öffentlichen Bekanntmachung, weil der Zeitpunkt der Information politisch bedeutsam ist. Der Minister betont, dass keine frühere Unterrichtung erfolgte, sodass der Vorwurf einer Vertuschung entkräftet werden soll.
Kernaussagen
- SMS
- Informationsfluss
- Staatskanzlei
- Medienberichterstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


