Redebeitrag

Rainer Schmeltzer

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein- Westfalen fortsetzen und ausbauen

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Schmelzer fragt den Minister, ob die Staatskanzlei, der Ministerpräsident oder der Minister persönlich vor der Medienberichterstattung über die Existenz der SMS der Staatsministerin a. D. Paul an ihre Abteilungsleiterin vom Tatwochenende informiert wurden. Liminski antwortet, dass man erst am Tag der Berichterstattung von der Nichtvorlage und der Existenz der Textnachricht erfahren habe. Die Frage zielt auf mögliche Kenntnisse der Landesregierung vor der öffentlichen Bekanntmachung, weil der Zeitpunkt der Information politisch bedeutsam ist. Der Minister betont, dass keine frühere Unterrichtung erfolgte, sodass der Vorwurf einer Vertuschung entkräftet werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.