Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern? Aktuelle Stunde auf Antrag Ganztag ohne Plan – Landesregierung gefährdet Rechtsanspruch in Nordrhein-Westfalen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die schwarz-grüne Landesregierung scharf für ihr Versagen beim Offenen Ganztag, weil trotz jahrelanger Warnungen aus Praxis und Kommunen weder ausreichend Räume noch Personal bereitstehen und ein Landesausführungsgesetz fehlt. Deshalb könne der ab 2026 geltende Rechtsanspruch nicht erfüllt werden, was Familien die Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung unmöglich mache und Bildungschancen von der Finanzkraft der Kommune abhängen lasse. Der Beitrag fordert die Landesregierung auf, jetzt zu handeln, damit der Ganztag nicht zum Verwahrungsort verkommt, sondern als Investition in Chancengleichheit und Zukunft wirkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.