Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern? Aktuelle Stunde auf Antrag Ganztag ohne Plan – Landesregierung gefährdet Rechtsanspruch in Nordrhein-Westfalen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die AfD kritisiert die fehlende Ausgestaltung des Offenen Ganztags und begründet dies mit wirtschaftlichem Druck auf Familien sowie der Zuweisung illegaler Fremder, die Kommunen überlasteten. Der Beitrag fordert, die Realität anzuerkennen, weil der Rechtsanspruch auf tönernen Füßen stehe und ein Ausführungsgesetz fehle. Dagegen betont die Grüne, dass 62 Prozent der Schulleitungen den Rechtsanspruch umsetzen könnten, und verweist auf eine Milliarde Euro Landesmittel sowie über 500.000 OGS-Plätze. Kritisiert wird die Untergangsrhetorik, da zunächst der quantitative Ausbau Priorität habe, um Qualität später zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.