Redebeitrag

Verena Schäffer

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Schulen schlagen Alarm: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vor dem Scheitern? Aktuelle Stunde auf Antrag Ganztag ohne Plan – Landesregierung gefährdet Rechtsanspruch in Nordrhein-Westfalen! Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Nach der Vereidigung und Gratulation an die neue Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration spricht der Präsident eine nichtförmliche Rüge gegen den Abgeordneten Tritschler aus, weil dieser in einer früheren Sitzung wiederholt unparlamentarische Begriffe aus der NS-Zeit und dem DDR-Vokabular verwendet habe, was der Würde des Parlaments widerspreche. Anschließend eröffnet das Präsidium die Aussprache zu zwei Aktuellen Stunden von FDP und SPD, die den drohenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung und die fehlende Planung der Landesregierung thematisieren, und erteilt dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Höne das Wort.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.