Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Sechstes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Im Rahmen der Debatte zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes thematisierte Jan Matzoll die Notwendigkeit einer zukunftsfesten Industriepolitik für Nordrhein-Westfalen, da die Industrie in einer schweren Krise steckt und viele Arbeitsplätze gefährdet sind. Der Beitrag betont, dass Klimaschutz nur mit einer starken Industrie gelingen kann, und kritisiert die mangelnde Umsetzung politischer Maßnahmen. Die FDP argumentierte dagegen, dass der Emissionshandel gestärkt und parallele Regulierung beendet werden müsse, um Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Die CDU hob die bereits ergriffenen Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene hervor und lehnte den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.