Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/115

Sechstes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner betont die Bedeutung der Industrie und Chemie für Nordrhein-Westfalen, weil rund 1,2 Millionen Beschäftigte und etwa 40 Prozent der Wertschöpfung davon abhängen. Angesichts geringer Auslastung, fehlender Investitionen und gestrichener Arbeitsplätze fordert der Beitrag bessere Rahmenbedingungen, damit der Standort wettbewerbsfähig bleibt. Kritisiert wird, dass die SPD Verbesserungen an Standortgarantien knüpfen will, was als falscher wirtschaftlicher Kompass bezeichnet wird. Gelobt werden Freihandelsabkommen, Energiemaßnahmen und der Chemie- und Raffineriepakt, die zusammen mit technologieoffenem Wasserstoffhochlauf und ETS-Reform die Transformation sichern sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.