Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Zweites Gesetz zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW Gesetzentwurf Arbeit, Gesundheit und Soziales

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Martin Vincentz behandelt das Zweite Gesetz zur Änderung des Strafrechtsbezogenen Unterbringungsgesetzes NRW. Der Beitrag begründet die Zustimmung der AfD-Fraktion, wodurch aller Voraussicht nach Einstimmigkeit erzielt wird. Kritisiert wird eingangs, dass die Reden nicht zu Protokoll gehen konnten, was mit dem Geist der Weihnacht in Verbindung gebracht wird. Die Rede fordert indirekt, dass die Zustimmung ein positives Signal für die Kinder sendet, indem Einstimmigkeit erreicht wird. Insgesamt wird die Unterstützung des Gesetzentwurfs deutlich, ohne auf inhaltliche Details einzugehen. Der Redner dankt für die Aufmerksamkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.