Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete Thomas Nückel erkundigt sich bei Wirtschaftsministerin Mona Neubaur nach der Umsetzung des Chemiepakts, insbesondere nach einer längeren freien Zuteilung von Zertifikaten für die Chemiebranche vor dem Hintergrund des auslaufenden EU-ETS 1. Kritisiert wird, dass zentrale Transformationsschritte mit erheblichen Hürden verbunden seien, weshalb eine Ausnahme für die Branche gefordert wird. Die Ministerin verweist auf laufende Beratungen der EU-Kommission und kündigt Reformvorschläge für das erste Halbjahr 2026 an. Nordrhein-Westfalen werde sich im Sinne des Chemie- und Raffineriepaktes für mehr Wettbewerbsfähigkeit einsetzen, damit die Technologieführerschaft in Klimaneutralität gelingt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.