Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde kritisiert Marcel Hafke, dass Nordrhein-Westfalen trotz vergleichbarer Ausgangsbedingungen in Europa wirtschaftlich Schlusslicht sei, weshalb die Politik der Landesregierung offenbar nicht wirke. Die Ministerin entgegnet, NRW sei kein eigener Mitgliedsstaat, sondern Teil der Bundesrepublik, deren Ausgangslage sich von anderen europäischen Staaten unterscheide. Weil das Land als starke Exportregion besonders unter Absatzproblemen leide, etwa mit China, treffe es härter als andere. Da auch Baden-Württemberg und Bayern keine boomenden Wachstumszahlen zeigten, sei die Erklärung keine Ausrede, sondern beschreibe die tatsächliche Lage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.