Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt den Chemiepakt und den Umgang mit Klimaschutzinstrumenten. Freimuth fragt nach, welche Forderungen die Industrie im sogenannten harten Kampf gegen Klimaschutzinstrumente erhoben hat und was die Landesregierung noch herausverhandelte. Neubaur verweist auf die Forderung eines Chemie-CEO nach Abschaffung des Emissionshandels, die in der Branche teils Zustimmung fand. Kritisiert wird diese Abschaffung, weil der ETS marktwirtschaftlich wirke und Carbon Leakage verhindere. Deshalb setzt die Landesregierung auf eine Reform des ETS statt auf dessen Abschaffung, damit Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit zusammenwirken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.